Vergleich Kodex – EU-Verordnung

In der hier bereitgestellten Tabelle sind die Empfehlungen des Internationalen Kodex zur Vermarktung von Muttermilchersatzprodukten (kurz: WHO-Kodex) und die entsprechenden Vorgaben der EU auszugsweise nebeneinandergestellt. Sie finden bei uns auch alle einschlägigen WHA-Resolutionen, die in ihrer Gesamtheit den WHO-Kodex bilden, und die entsprechenden EU-Verordnungen (EU 609/2013, delegierte Verordnung EU 2016/127 und delegierte Verordnung EU 2016/128).

EU-Verordnungen gelten in jedem EU-Mitgliedsstaat unmittelbar und ohne Modifizierungsmöglichkeit. Die Empfehlungen der WHA-Resolutionen müssen in nationale Gesetze und Verordnungen umgesetzt werden, um im jeweiligen Land zu geltendem Recht zu werden. Das bedeutet: Was auf EU-Ebene „abschließend“ geregelt ist, kann nur auf dieser Ebene geändert werden. Wo die EU nicht zuständig ist bzw. was sie nicht abschließend geregelt hat, kann – und sollte – der nationale Gesetzgeber die Vorgaben des Kodex umsetzen. Bei den entsprechenden Punkten ist die Spalte „EU-Verordnungen“ leer.

Utta Reich-Schottky, DAIS, Mai 2021: Tabellarische Übersicht über die Bestimmungen des Kodex und der EU-Verordnungen (auszugsweise) 

Vorbemerkung: 
Bei den EU-Verordnungen wird aus dem offiziellen deutschen Text zitiert. Für die WHA-Resolutionen gibt es keine offizielle Übersetzung – die vorliegende Übersetzung ist inoffiziell.